Lunch Lectures
@LunchLectures
Tweetups der Lunch Lectures, jeweils Mittwochs von 12 bis 13:30 im HS6 der JKU Linz. Yes, there is such a thing as a free lunch! Betreut von @RolandGiersig
Es fehlt die wissenschaftliche Beteiligungen, Beratungen und das Know-How in den politischen Prozessen.
Prammer: Sparen bei der Politik (Verkleinerung NR) mit Augenmaß, nur wo es wirklich etwas bringt.
Prammer: bin als NR-Präsidentin fürs ganze Parlament zuständig, quasi die Erste Hausmeisterin Österreichs. :-)
Prammer: direkte Demokratie ist mehr als Volksabstimmung, die ab 600k Unterschriften verbindlich ist.
Einladung von Prammer, im NR auch mal hinter die Kulissen zu schauen.
Prammer: manche Parteien/Personen sind bei TV-Übertragungen besonders unerträglich.
Prammer findet einige Abg. unerträglich (Ordnungsrufe). Sie liebt die heisse Debatte, aber nur themenbezogen, und hasst persönliche Angriffe
Prammer: bitte nicht verallgemeinern! ZB DE Bundestag macht TV-Übertragungen selber, in AT objektiver, da durch unabh. Medien.
Für Landtage würde das nur gehen, wenn alle Bundeslännder mitmachen und Landtage nicht vorzeitig aufgelöst werden können.
Prammers Lieblingskind: Super-Wahl-Sonntag, an dem nur alle 5 Jahre gewählt wird. Wenn Regierung scheitert muss nicht NR neu gewählt werden.
Persönliches Wahlrecht bietet Chancen, aber auch Risiken (Betonierung von populistischen Persönlichkeiten).
Prammer: Wie kann man den Punkt finden, wo aus einem guten ein schlechter Kompromiss wird?
Prammer: Diskussion um Wehrpflicht wird als Streiten interpretiert, weil die gegnerischen Standpunkte nicht anerkannt und respektiert werden
Idee: bei Volksabstimmungen sollen auch Alternativvorschläge eingebracht werden können.
Es gibt Beispiele aus dem Ausland (CH, DE), die anzusehen sind. Problem: wer stellt die Informationen für die Bevölkerung zusammen?
Prammer: Es ist die erste Volksbefragung, nicht nur das Ergebnis sondern auch der Ablauf wird wichtig sein und Änderungen bringen.
Frage: Mit welchen Methoden soll Interessensausgleich stattfinden? Liquid Democracy?
Frage: ist es im Parlament angedacht, die Volksbefragung zu modernisieren und statt einer Ja/Nein-Frage mit Fragebögen zu arbeiten?
Frage: Warum kommt die Forderung nach direkter Demokratie gerade jetzt hoch? Weil sich die Parteien immer mehr ähneln?
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