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die Sendung mit „unserem Blick“ auf die Lage
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Mit dem Grundgesetz vereinbar? Was offline illegal ist, wird in der EU auch online illegal sein“, so Ursula von der Leyen zum Digital Services Act. Der DSA solle eine „sichere Online-Umgebung schaffen, in der Grundrechte geschützt sind“. Der entscheidende Punkt steht jedoch…
Je mehr der Digital Service Act (DSA) genutzt wird, umso mehr ist die Meinungsfreiheit als Ganzes in Gefahr. Übersehen wird schnell, dass der DSA die Meinungsfreiheit subtil schwächt. Auffallend ist, dass all diejenigen, die vorgeben die Demokratie basierend auf dem DSA…
Man kommt nicht umhin, die „Schutzmaßnahmen“ mittels des Digital Service Act, kurz DSA, durch die EU, welche die freien Rede betrifft, kritisch zu analysieren. Es gibt auffallende systemische Ähnlichkeiten einer aufkommenden Stasi 2.0. Das ist brandgefährlich. Die EU und auch…
ja, 2026 scheint sehr interessant zu werden …
Die USA verhaften und verschleppen neuerdings Staatsführer, die gegen die Interessen ihres Volkes regieren und ihr Land wirtschaftlich ruiniert haben. Ui ui, das wird eng für Merz. #Priebshow
Wer die Berichterstattung der letzten Wochen und Monate in puncto „Staatsfinanzen“ verfolgt hat, musste sich verwundert die Augen reiben. Hatte Friedrich Merz vor seiner Wahl zum Bundeskanzler noch verkündet, dass 1 Billionen Euro jährliches Steueraufkommen reichen müsse, gab…
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