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Gute Nachrichten aus dem #Bundesrat: Entlastungen für Pendlerinnen und Pendler, 7 % MwSt. für die Gastronomie, voller Agrardiesel für unsere Landwirtschaft sowie höhere Pauschalen fürs Ehrenamt. Das stärkt MV und die Menschen, die unser Land tragen. 👍
Letzte Woche im «#Rundschau talk» machte #Bundesrat Albert Rösti die Aussage, dass es mit den #ErneuerbarenEnergien nicht vorwärtsgeht. Meine Antwort darauf: Bei #Solarenergie geht es extrem schnell vorwärts und das Ziel bis 2050 wird voraussichtlich übertroffen. #JürgsAntwort
Was machen denn vier AfD-Abgeordnete im #Bundesrat 🤔🙂 🎥👉youtu.be/tlufqP-mz3Y?si… #AfD🇩🇪 #wirhabendasDirektmandat👍 #WK193 #Berlin #Bundestag #Brandner
Ein guter Tag für die Mitte unserer Gesellschaft. Wir halten Wort, auch in schwierigen Haushaltslagen. Ab dem neuen Jahr werden Pendlerinnen & Pendler entlastet, die Steuern im Restaurant sinken & das Ehrenamt wird gestärkt. Das schafft Zuversicht. #Bundesrat
Oberst i Gst Marc Schibli, zurzeit Chef Operationsgruppe A im Kommando Operationen, wird per 1. Februar 2026 neuer Kommandant Lehrverband Infanterie und zum Brigadier befördert. Der #Bundesrat hat diese Ernennung an seiner heutigen Sitzung beschlossen. ➡️bit.ly/3YEh82c
Der Bundesrat startet Propaganda für die Rahmenverträge. Markus Somm und Dominik Feusi über wichtige Details, die verschwiegen werden. Mehr dazu im Bern einfach auf buff.ly/d5XGTjw #nebelspalter #berneinfach #bundesrat #eu
Mehr Ehrlichkeit im Bundesrat, bitte! Dominik Feusi über die Sorge um unsere politische Kultur. Was sich im 2026 ändern muss, lesen Sie hier: buff.ly/YtSS1gg #nebelspalter #politik #bundesrat #schweiz
👉 #Weltwoche Daily jetzt auch auf #Spotify! Deutscher Botschafter belehrt die Schweiz. #Bundesrat Pfister: Höhere Steuern fürs Militär. #Klimapolitik: Gemeingefährlicher Schwindel open.spotify.com/episode/1eZxaG…
Herr Bundesrat Pfister reist nach Finnland, während die Schweizer Armee im eigenen Land am Limit kämpft. Herr Pfister: Die Priorität muss unser Land sein, nicht fremde Konfliktzonen. #Schweiz #Bundesrat #schweizerArmee #Neutralität #Sicherheitspolitik
Wir wollen die weltweit besten Wissenschaftlerinnen & Wissenschaftler für #Sachsen & ganz Deutschland gewinnen! Dafür müssen Forschungseinrichtungen die Möglichkeit haben, ihrem Spitzenpersonal ein international konkurrenzfähiges Gehalt zu zahlen. Im #Bundesrat haben wir Länder
Im «#Rundschau talk» von letzter Woche sagte #Bundesrat Albert Rösti auch, dass 27 Prozent des Stroms in der Schweiz #Atomstrom seien. Meine Antwort darauf: Es werden aber nur 19 Prozent Atomstrom wirklich auch bestellt.⚡ #JürgsAntwort #AKW #Energiewende #Schweiz
Der #Bundesrat hat entschieden, die Verhandlungen mit den #USA über ein #Handelsabkommen weiterzuführen. Er ist der Ansicht, dass es "zur Stabilisierung der bilateralen Handelsbeziehungen und weiteren Verbesserung der Exportmöglichkeiten für Schweizer Unternehmen beiträgt". (1/2)
Schon wird’s ernst: Die EU will „Friedenstruppen“ in die #Ukraine schicken. Passend dazu soll am Freitag im #Bundesrat die #Wehrpflicht beschlossen werden. Sagt Nein! buff.ly/oftIXRZ Foto: redpicture
Der #Bundesrat schickt die Bilateralen III ins Parlament. Damit liegt nun ein passgenaues Paket für die Schweiz vor. Voller Überzeugung verhilft die #GLP diesem zum Durchbruch!👇tinyurl.com/42vm6fme
#Bundesrat setzt Neuerungen für flexiblere Rekrutenschulen und eine verbesserte Digitalisierung der #Armee in Kraft. ➡️ bit.ly/4cezgqR
Seit unserer Gründung fordern wir NEOS die Abschaffung des Bundesrates. Die heutige Debatte im #Bundesrat zeigt einmal mehr, dass der Bundesrat in seiner jetzigen Form zumindest grundlegend reformiert werden muss!
👉 #Weltwoche Daily jetzt auch auf #Spotify! Gnade für Jacques Baud: Schweizer darf Bankkonto wieder benutzen. #Bundesrat Pfister: Bürokraten statt Waffen und Soldaten. Antisemitischer Kosovare: Karikatur der #Migrationskrise. Prominente Linke gegen Individualbesteuerung. Franjo
Bundesrat will Frauen besser vor Spanner-Fotos schützen tagesschau.de/inland/innenpo… #Bundesrat
Der #Bundesrat möchte den Kauf von Schweizer Grundstücken durch Ausländerinnen und #Ausländer mit neuen Massnahmen weiter einschränken. Ein vom Bund bestelltes Gutachten sagt allerdings, dass diese überhaupt nichts nützen, um die Probleme auf dem #Wohnungsmarkt zu lindern. (1/6)
Der #Bundesrat hat die Botschaft zum #Vertragspaket mit der #EU an das Parlament verabschiedet. Sie umfasst über 1'000 Seiten. 94 Rechtsakte der EU seien "für die Schweiz relevant", schreibt der Bundesrat. Sie führen entsprechend zu Anpassungen in der Schweizer Gesetzgebung.(1/3)
Mehr #Verbraucherschutz bei Kreditverträgen, auch bei Kleinkrediten und „Buy now, pay later“ Modellen - dies und mehr sieht die Umsetzung von Vorgaben aus Brüssel vor, die der #Bundesrat am 8. Mai 2026 berät. #BundesratKOMPAKT bundesrat.de/DE/plenum/bund…
Der #Nationalrat will nichts wissen von einer #Einbürgerung von Ausländerinnen und Ausländern bereits nach fünf Jahren. Wie der #Bundesrat empfiehlt er die sogenannte "Demokratie-Initiative" der "Aktion Vierviertel" mit 130 gegen 62 Stimmen bei 1 Enthaltung zur Ablehnung. (1/4)
Der #Bundesrat wählt am 8. Mai 2026 einen neuen Vorsitzenden für seinen Wohnungsbauausschuss. Zur Wahl steht Minister Robert Crumbach #Brandenburg. #BundesratKOMPAKT bundesrat.de/DE/plenum/bund…
Italien ist an der Genemigung von @Tesla #FSD dran. Wo stehen wir in der Schweiz #ASTRA @UVEK #Bundesrat #AlbertRösti?
📢Aggiornamento importante per la mobilità elettrica in Italia Il 28 aprile 2026 il Senatore @CarloCalenda ha depositato al @SenatoStampa un Atto di Sindacato Ispettivo (n. 4-02971) con cui chiede al Governo di valutare con priorità l’approvazione del sistema Tesla FSD
Im Gegendatz zu ihnen war dieser 'Löli' wenigstens #Bundesrat. Die Tatsache, dass sie anscheinend niemand im Bundesrat haben wollte, scheint sie immer noch sehr stark zu beschäftigen.
Ein Vorschlag für KKS: Italien muss die Spitalkosten der Crans-Montana Opfer nicht zahlen (müssen sowieso nicht weil Haftpflicht), dafür bekommt Aargau als ehemaliger Gastgeber des österreichischen Monarchie das Südtirol! #Bundesrat #CransMontana
Die EU-Vertragsverhandlungen: Guy Parmelin durfte damals nicht sagen, was nötig war. Hören Sie sich den Vortrag von Franz Grüter an! Auf YouTube, Spotify oder Apple Podcast. #EUunterwerfungsvertrag #SchweizEU #Bundesrat
Das Protokoll der 1064. #Bundesratssitzung vom 24. April ist online 👇 bundesrat.de/DE/plenum/plen… Weitere Informationen zur Sitzung finden Sie in #BundesratKOMPAKT bundesrat.de/DE/plenum/bund…
The #Bundesrat has cleared the way for the #FuelDiscount in the past plenary session. The tax reduction, limited to two months, can now take effect on May 1st. Details: #BundesratKOMPAKT bundesrat.de/DE/plenum/bund…
bundesrat.de
Rückblick auf die Plenarsitzung am 24. April 2026
Sondersitzung: Bundesrat billigt Tankrabatt
Der #Bundesrat hat im vergangenen Plenum den Weg für den #Tankrabatt freigemacht. Die auf zwei Monate befristete Steuersenkung kann nun zum 1. Mai in Kraft treten. Details: #BundesratKOMPAKT bundesrat.de/DE/plenum/bund…
Der #Bundesrat hat im vergangenen Plenum den Weg für den #Tankrabatt freigemacht. Die auf zwei Monate befristete Steuersenkung kann nun zum 1. Mai in Kraft treten. Details: #BundesratKOMPAKT bundesrat.de/DE/plenum/bund…
bundesrat.de
Tankrabatt
Grünes Licht für Tankrabatt
Der #Bundesrat hat im vergangenen Plenum den Weg für den #Tankrabatt freigemacht. Die auf zwei Monate befristete Steuersenkung kann nun zum 1. Mai in Kraft treten. Details: #BundesratKOMPAKT bundesrat.de/DE/plenum/bund…
Wie sieht die ideale Aemee aus, unabhängig von Finanzen oder Personenzahl? Der Bundesrat muss wissen, wie man schnellstmöglich diesem Ideal näherkommt. #Armeeplanung #Sicherheitspolitik #Bundesrat #Militärstrategie #NationaleSicherheit #schweizerarmee #swissarmy
Zur Erinnerung: Berlin will gerade die Kartenzahlungspflicht veranlassen, trotz Abhängigkeiten, Gebühren, Datenschutzbedenken und Kritik aus der Wirtschaft.💶 #PiratenWählen #DeshalbPiraten #Bundesrat #Piratenpartei #AbgeordnetenhauswahlBerlin #AbgeordnetenhausBerlin
Opportunisten und Selbstdarsteller Das Ende der Menschlichkeit und Gestze sind unwissend #Bundestag #Bundesrat #Leben #Arbeit #Sport #Spass #Tierschutz #Naturschutz #Umweltschutz @Killerwallhai und werden die Kunst der Tiere @KWH_Netzwerke auch noch zerstört. DIE DUMMHEITEN #MUSK
Die Sorge bleibt – gerade wenn Worte und Verhalten nicht zusammenpassen. #KönigRösti #Bundesrat #PolitikCH
Finanzministerin Karin @keller_sutter zeigt sich irritiert über die Vorwürfe der @UBS an den #Bundesrat wegen der Vorlage zur #Bankenregulierung. "In der Schweiz spricht man eigentlich auf einer anderen Ebene miteinander", sagt sie in der "Samstagsrundschau" von Radio #SRF. (1/7)
🎙️ Ende März war #Bundesrat #AlbertRösti zu Gast im Podcast @NZZ Weekend. In der ersten Folge des neuen Formats spricht er über seine Herkunft, seine grössten Erfolge und aktuelle Herausforderungen. ➡️ nzz.ch/podcast/albert…
Ein Fass ohne Boden, wie die Regierung 😜😁 Ist wie mit der Impfung die nicht wirkt, Kranke und Tode produziert! @SHomburg bin gespannt was Du postest! #Spritrabatt #Bundesregierung #Bundesrat @elkeniederwald @kleopatra2009
#Benzin und #Diesel sollen wieder günstiger werden. Der #Bundesrat stimmte dem #Tankrabatt am Freitag (24.04.) in einer Sondersitzung zu. Damit wird die Energiesteuer auf #Sprit um 14,04 Cent netto pro Liter gesenkt. Die Reduzierung gilt ab dem 1. Mai für zwei Monate.
Bundesrat gibt Grünes Licht für Tankrabatt #Tankrabatt #Bundesrat #Spritpreise #Energie #Preise #Deutschland #Deutschland #Hilfe #News #Berlin #Newsroom #Nachrichten #presse tinyurl.com/2ybph3us
Wichtige Entscheidungen zum Jahresabschluss: Der #Bundesrat hat heute konkrete #Entlastungen für Millionen Menschen in Deutschland beschlossen. Die Pendlerpauschale wird erhöht, die Gastro-Mehrwertsteuer sinkt, die Mütterrente 3 kommt und die Agrardiesel-Rückvergütung wird wieder
Im #Bundesrat betonte @_FriedrichMerz: „Wir können und wir müssen Deutschland sicherer machen. Wir können und wir müssen die jahrzehntelang gewachsene Überregulierung zurückbauen. Wir können und wir müssen aufholen in Sachen Digitalisierung. Und wir können und wir müssen unsere
Der #Bundesrat hat an seiner Sitzung Serge Bavaud zum #Direktor Nachrichtendienst des Bundes ernannt. Er übernimmt die Leitung des #NDB am 1. November 2025.➡️bit.ly/4mYmLCC
Ein guter Tag für die Mitte unserer Gesellschaft. Wir halten Wort, auch in schwierigen Haushaltslagen. Ab dem neuen Jahr werden Pendlerinnen & Pendler entlastet, die Steuern im Restaurant sinken & das Ehrenamt wird gestärkt. Das schafft Zuversicht. #Bundesrat
„Wir sind in der Pflicht, langfristiges Wirtschaftswachstum nach Deutschland zurückzubringen,“ so @bundeskanzler @_FriedrichMerz im #Bundesrat. „Wir müssen Deutschland für private Investitionen möglichst schnell wieder attraktiver machen. Darum das #Investitionssofortprogramm,
Wir wollen die weltweit besten Wissenschaftlerinnen & Wissenschaftler für #Sachsen & ganz Deutschland gewinnen! Dafür müssen Forschungseinrichtungen die Möglichkeit haben, ihrem Spitzenpersonal ein international konkurrenzfähiges Gehalt zu zahlen. Im #Bundesrat haben wir Länder
Ernennungen von Höheren Stabsoffizieren der #Armee: Der #Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 19. November 2025 folgende Ernennungen von Höheren Stabsoffizieren beschlossen. ➡️bit.ly/3X6GGUR
Der #Bundesrat hat an seiner Sitzung Divisionär #BenediktRoos per 1. Januar 2026 zum neuen Chef der Armee ernannt und ihn gleichzeitig auf diesen Zeitpunkt zum Korpskommandant befördert.➡️bit.ly/4n2NluB
++EIL++ Der #Bundesrat hat soeben den Weg für das größte Aufrüstungsprogramm in der Geschichte der Bundesrepublik geebnet – auch mit den Stimmen der Bundesländer Bremen und Mecklenburg-Vorpommern, in denen die @dieLinke mitregiert. #Kriegskredite
Oberst i Gst Marc Schibli, zurzeit Chef Operationsgruppe A im Kommando Operationen, wird per 1. Februar 2026 neuer Kommandant Lehrverband Infanterie und zum Brigadier befördert. Der #Bundesrat hat diese Ernennung an seiner heutigen Sitzung beschlossen. ➡️bit.ly/3YEh82c
Der Schweizer #Bundesrat unterstützt das von US-Präsident Donald #Trump angeregte "Board of peace", sofern es sich auf #Gaza beschränkt. Dies erklärt Aussenminister @ignaziocassis am #WEF in Davos. Allerdings sei der Geltungsbereich des "Boards" "nicht ganz klar". (1/4)
Wir sagen hohen Spritpreisen den Kampf an: Haben heute im #Bundesrat beschlossen, dass Preise an Tankstellen nur noch einmal am Tag erhöht – dafür aber jederzeit gesenkt werden dürfen. Außerdem darf das Bundeskartellamt künftig härter gegen Mineralölkonzerne vorgehen. Es darf
#Bundesrat Pfister hat eine Analyse des #ADS15 angeordnet. Es wird auf das automatische Ausweichsystem, das System für GPS-unabhängige Starts & das System für die Enteisung verzichtet. Die Aufklärung mit langer Verweildauer in der Luft ist sichergestellt➡️ bit.ly/4mMjK8z
#EILMELDUNG +++ #Bundesrat stimmt #Merz‘ #Schuldenorgie zu +++ In Kürze mehr beim Deutschland-Kurier…
Der #Bundesrat hat die Botschaft zum #Vertragspaket mit der #EU an das Parlament verabschiedet. Sie umfasst über 1'000 Seiten. 94 Rechtsakte der EU seien "für die Schweiz relevant", schreibt der Bundesrat. Sie führen entsprechend zu Anpassungen in der Schweizer Gesetzgebung.(1/3)
Der #Bundesrat will den Opfern der #Brandkatastrophe von #Crans-Montana und deren Angehörigen einen #Solidaritätsbeitrag auszahlen. Er hat das Justizdepartement @EJPD_DFJP_DFGP von Bundesrat Beat #Jans beauftragt, bis Ende Februar ein dringliches Bundesgesetz auszuarbeiten. (1/5)
Der #Bundesrat hat entschieden, die Verhandlungen mit den #USA über ein #Handelsabkommen weiterzuführen. Er ist der Ansicht, dass es "zur Stabilisierung der bilateralen Handelsbeziehungen und weiteren Verbesserung der Exportmöglichkeiten für Schweizer Unternehmen beiträgt". (1/2)
Nordrhein-Westfalen hat heute den Grundgesetzänderungen im #Bundesrat zugestimmt. Angesichts der finanziellen Dimension haben wir das sehr genau geprüft. Das war nötig, weil die Interessen der Länder im gesamten Prozess nicht ausreichend gehört wurden. 1/6
Der #Bundesrat macht den Bückling vor #Brüssel und will das Volk entmachten. Kein obligatorisches Referendum, kein #Ständemehr, keine Mitsprache der #Kantone. So sieht das neue Demokratieverständnis in #Bern offenbar aus. Doch genau jetzt braucht es Widerstand: Für unsere
Ein schwarzer Tag für unser Land. Der #Bundesrat hat das milliardenschwere Schuldenpaket mit Bayerns Zustimmung abgesegnet. 💸 Während die FDP-Landesministerinnen standhaft blieben, knickte #Aiwanger vor Söder ein. Die Rechnung zahlen kommende Generationen.
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United States Trends
- 1. Jokic N/A
- 2. Jaden McDaniels N/A
- 3. Nuggets N/A
- 4. Wolves N/A
- 5. Oilers N/A
- 6. Adelman N/A
- 7. #FlyTogether N/A
- 8. Ducks N/A
- 9. McDavid N/A
- 10. Christian Braun N/A
- 11. Rudy Gobert N/A
- 12. Celtics N/A
- 13. Scott Jennings N/A
- 14. Cam Johnson N/A
- 15. Knicks N/A
- 16. Game 7 N/A
- 17. Chris Finch N/A
- 18. Hawks N/A
- 19. Spurs in 5 N/A
- 20. Tatum N/A