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„Frau Faeser, treten Sie jetzt zurück?“ Die Antwort klingt nicht wirklich nach einem „Ja“. #COMPACT #compactverbot #Faeser #Faesermussweg
Nicht #Compact gehört der Prozess gemacht, sondern Nancy #Faeser! #compactverbot #Faeserverbot
Zweiter Tag des #compactverbot -Prozesses am #BVerwG: Es gab wohl keine milderen Mittel. Jetzt geht es um Alles oder Nichts. lto.de/recht/hintergr…
lto.de
'Alles oder nichts' nach dem zweiten BVerwG-Prozesstag
Das rechtsextreme Magazin Compact wollte beweisen, dass es Ausländer:innen gar nicht generell ablehnt. Andere Punkte blieben überhaupt wenig erhellend.
#CompactVerbot #compactmagazin #Faeser WENN in nächster Zeit von einer bestimmten Klientel wieder einmal die Rede ist in #Deutschland gibt es keine #Meinungsfreiheit und die #Pressefreiheit wird unterdrückt. #Faschisten und anderes PACK......dann raste ich hier komplett aus
Den würde ich bei der Gelegenheit auch nochmal hervorkramen wollen #compactverbot
Journalisten, die willfährig und unkritisch inszenieren, wie die Regierung Journalisten verbietet, sind keine Journalisten.
Verwaltungsgericht kippt vorläufig Verbot von „Compact“ achgut.com/artikel/verwal… Das Bundesverwaltungsgericht erkennt Vorrang der Pressefreiheit. #Compact #compactverbot #bundesverwaltungsgericht #Pressefreiheit #Meinungsfreiheit
"Die Messe ist uns willkommener Anlass, Meinungsfreiheit und Demokratie und die Schlappe der roten Gouvernante Faeser vor Gericht ausgelassen zu feiern". wiesbadener-kurier.de/politik/politi… #compactverbot #compactmagazin #Compact
Ich glaube, dass kein Verwaltungsgericht so entscheiden, würde wenn ein absolut verfassungswidriges Verbot ausgesprochen wäre. Just saying. 🤷♂️ #compactverbot
Ha.. alter Film aus der DDR🧐 Hab dat doch gleich gemerkt 🤡 #compactverbot Schönen Tach noch an alle.. legt euch wieder hin.. hier gibets nix zu sehen
#Compact Verbot: Auch Stühle und Tische können staatsgefährdend sein. Alles wird beschlagnahmt! (Gleich folgt Sondersendung bei AUF1!)
.@NancyFaeser angeschlagen wegen #compactverbot @Karl_Lauterbach angeschlagen wegen #RKIProtokolle @ABaerbock angeschlagen wegen #VisaAffäre Und das Schlimmste: Die Wirtschaft angeschlagen wegen der Ampel-Politik.
Antifaschistischer Widerstand gegen #Compact bleibt notwendig @C_AB_ zur Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts, das #CompactVerbot aufzuheben: „Das Gerichtsurteil ändert nichts daran, dass Compact ein zentraler Akteur der extremen Rechten ist. Compact trägt maßgeblich zur
Demokraten müssen Compact nicht mögen. Aber sie müssen Compact aushalten. Sonst sind sie nämlich keine Demokraten. #compactverbot #FaeserRücktritt
Madame sehen angegriffen aus. Sie sollte Urlaub in der Roten Flora machen und sich von ihren Antifa-Freunden trösten lassen. #compactverbot #FaeserRücktrittSofort
"Die Eilentscheidung gegen das #CompactVerbot wirft ein verheerendes Licht auf die Sachkompetenz von Frau #Faeser", sagt der Geschäftsführer der CSU im Bundestag, Alexander Hoffmann. DAS ist noch äußerst untertrieben, Herr Hoffmann! Es bleibt nur noch der #FaeserRuecktritt‼️
Wann wehrt sich eigentlich unsere wehrhafte Demokratie? #compactverbot #AfDVerbotJetzt prüfen
Für Jürgen Elsässer und Co. gelten exakt dieselben verfassungsrechtlichen Rechte wie für jeden anderen auch. #Compact Ich habe mich in dieser ganzen Debatte um das #compactverbot aus gutem Grund jeglicher inhaltlichen Bewertung der Zeitschrift enthalten. Sollte eines Tages ein
Der alte Mann im Bild ist übrigens Rechtsextrem. Mitleid hat er keins verdient.
Der Beschluss (Volltext) des @BVerwG_de zum #compactverbot steht nun online. bverwg.de/140824B6VR1.24…
Moin folks, #GoodMorningLeftSide - einen guten Tag - 🥥🌴🇺🇸 #compactverbot MUSS bestehen BLEIBEN 👇🏻☠👇🏿❗ #FightFascismWithWordAndDeed - Es. Reicht. 😡❗ #KeinEinknickenVormFaschismus - #NancyFaeser 🤬❗
Pro-Tipp ➡️➡️➡️ #compactverbot
Bundesweiter Polizeieinsatz gegen Hass und Hetze. 170 Objekte werden momentan durchsucht. Der Haupttatvorwurf lautet Volksverhetzung und Beleidigung von Politikern.
Der Kampf von Nancy #Faeser gegen Rechts: Jeder in Deutschland kennt jetzt das COMPACT-Magazin. Die mickrige Auflage von ca. 40.000 (vergleichbar mit dem Satiremagazin TITANIC) könnte jetzt durch die Decke gehen. Alerta! #compactverbot faz.net/aktuell/feuill…
Voll Nasi-Pflanze! Ist das bei Dehner? Sofort Ladendurchsuchung und Hausdurchsuchung beim Geschäfts"führer"! Die Kleiderordnung ist Bademantelanzug und dann als "Beschuldigter" am Küchentisch Platz nehmen! #Bademantelfreitag #compactverbot #Nazionale #Verfassungsschutz
ich verstehe immer noch nicht, das sich die #CDUCSUschadetDeutschland gegen ein #CompactVerbot, #AfDVerbotsverfahren und ein #BSWVerbot wehrt....😡😡😡😡
Deine 'westliche' Villa und dein dekadenter Lebensstil gehört beendet, du linke, doppelzüngige Schlange, du bist echt das Furunkel am Arsche des deutschen Volkskörpers #CompactVerbot
Dürfte ich schreiben: Einige Aussagen bzw. Maßnahmen der Bundesregierung gefährden die Demokratie? Oder würde ich dann Opfer von Maßnahmen die die Demokratie fördern, indem sie diese Aussage strafrechtlich verfolgen? #CompactVerbot
"Hausbesuch" Das sind mittlerweile so Wörter... #Compactverbot
Guter Punkt. Vertrauen ist ja die Grundlage für eine funktionierende Demokratie. Man stelle sich vor die Menschen hätten kein Vertrauen mehr in die Polizei oder die Feuerwehr und würden diese bekämpfen... Berlin jedes Jahr zu Silvester? #Faeser machte nichts. -> #compactverbot
Vielen lieben Dank. Die Verfassungsschutz Organe haben sich selber einer gewissen Neutralität untergeordnet. Auch wenn das schwierig ist, wenn der jeweilige Chef ein Parteibuch hat und zusätzlich selber gegen die FDGO verstößt. Beispiel #Faeser #compactverbot #kramergate
Das gescheiterte #CompactVerbot wird übrigens ein zentrales Thema der Demonstration. Rechte feiern den "Sieg der Meinungsfreiheit" und sehen das gescheiterte Verbot als vorzeichen für das AfD-Verbotsverfahren. #AfDVerbotjetzt 6/
Nachfolgerin von Fancy Nancy rat #fancyrat #Nancy #Compactverbot #COMPACTMagazin #Compact #FaeserRuecktrittJetzt #JurasickArt
@Mondsteinchen11 du bist gegen AfDler aber postest etwas von compact????? #compactverbot #SpahnUntersuchungsausschuss #SpahnRücktritt
Die Ohrfeige für #Faeser beim #compactverbot hat nicht genügt. Jetzt will die ganze Partei noch einen auf den Deckel haben.... Naja...wem's gefällt.... 🤷♂️
Die Ohrfeige für #Faeser beim #compactverbot hat nicht genügt. Jetzt will die ganze Partei noch einen auf den Deckel haben.... Naja...wem's gefällt.... 🤷♂️
Das #Compactverbot wurde aufgehoben. Hast Du in Deinem linken Wolkenkukucksheim schon mitbekommen? Demokratie lebt von vielen Meinungen.
„Das Sprachrohr der rechtsextremen Szene kann jetzt so tun, als habe es einen Persilschein.“ #compactverbot spiegel.de/politik/deutsc…
spiegel.de
(S+) Meinung: »Compact«: Der Fall ist eine Mahnung für alle, die sich ein AfD-Verbot wünschen
Das Magazin »Compact« ist offensichtlich rechtsextrem, und trotzdem scheiterte das Verbot. Der Schaden ist immens. Liefe es bei einem AfD-Verbot ähnlich, wäre das ein Worst Case für die Demokratie.
#Faeser #compactverbot Geiles Interview mit einer, die gerade krass verloren hat und nichtmal das kapiert?
Unser Grundgesetz ist so lässig cool, dass es selbst rechtsextreme Hetzblätter erlaubt. #Compact #compactverbot
Das Bundesverwaltungsgericht hat das Verbot von Compact bis zur endgültigen Entscheidung im Hauptverfahren ausgesetzt! Glückwunsch an Jürgen Elsässer und seine Mannschaft zu diesem Etappensieg! #compactverbot
Entspannter Abend mit meiner Frau gestern vor dem großen Tag: HEUTE reichen unsere Anwälte das letzte Schriftstück im Eilverfahren gegen das #compactverbot ein. Dazu hatten sie gerade drei Tage Zeit. Den #Faeser-Anwälten hatte das Gericht zuvor zehn Tage Frist gegeben. Finde den
Hier gibt es "Näncy" 👇 demokratischerwiderstand.de/nancy #näncy #demokratischerwiderstand #compactverbot #compact #compactmagazin
Heute Special-Guest bei #NIUSLive: Prof. Volker Boehme-Neßler (@NeBoehme) & es geht natürlich um die Blamage von Innenministerin @NancyFaeser mit dem #compactverbot Jetzt einschalten! 👉🏼 youtube.com/live/z-HQspISj…
➡ #CompactVerbot ist formal zulässig ➡ Die verbotenen Organisationen sind richtig ➡ Von #Faeser vorgelegten Anhaltspunkte gegen Art. 1 GG Menschenwürde bestehen ➡ Von #Faeser vorgelegte kämpferisch-aggressive Haltung gegenüber elementaren Verfassungsgrundsätzen besteht 1/
Ein Skandal Am gestrigen 14. August hat das Bundesverwaltungsgericht das Verbot des faschistischen #Compact-Magazins im Eilverfahren teils vorläufig außer Vollzug gesetzt. #compactverbot rf-news.de/2024/kw31/ein-…
🔴🔴🔴Achtung Fehldruck: Eigentlich notwendiger Artikel: Die einzig echte Seite der @NancyFaeser - wie sie gehorsame Bürger züchten will! DURCH: #Compactverbot #AfDVerbotjetzt #Pressefreiheit abschaffen! #Meinungsfreiheit abschaffen! usw.
Als ob es Kaufland juckt, ob irgendwelche #AfD-Leute oder Leute, die diese Aktion scheiße fanden mit dem #Compactverbot, bei Ihnen weiterhin jetzt einkaufen gehen oder nicht. Die Agenda steuert ehe darauf hin, dass sich große Supermarktketten so oder so abschaffen werden.
„Bundesverwaltungsgericht: Compact-Verbot teils vorläufig außer Vollzug gesetzt“ #compact #Compactverbot #Rechtsextremismus #schwarwel
Warum ist eigentlich der #X-Account vom #COMPACTMagazin Noch da? Müsste dieser nicht nach dem #Compactverbot wie die YouTube Kanäle und Webseiten geschlossen werden?
Das #compactverbot wurde erstmal via Eilverfahren aufgehoben, aber das Thema ist damit noch nicht durch. #Faeser
#Faeser raus. Im Kampf gegen politischen und religiösen Extremismus muss Deutschland besser sein, als es die derzeitige Innenministerin bieten kann. #compactverbot #Compact #Ampelversagen
Rechtsextremisten noch leichter erkennen: Die Sellner-Bande und ihr Sympathisanten-Umfeld haben wegen des #Compactverbot|s die Zahnbürste weggelegt und geben sich nun mit einem „Stift des Widerstands“ im Profil zu erkennen. 🪥 x.com/martin_sellner… ✏️ x.com/martin_sellner…
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