#kpdverbot search results
Diese wirkliche #Bedeutung ändert leider nichts daran, als das es wohl auch als Argument für das #KPDVerbot benutzt wurde und der #Verfassungsschuitz als #OrganisationGehlen-#Nachfolgebehörde noch heute damit gegen den #Kommunismus hetzt (siehe aktuellen Bundesbericht).
.."es ist gut, dass die Richter das alleine entscheiden".. .."Jede Zeit die man jetzt vergehen lässt, ohne dass man das nach Karlsruhe gibt, ist schlecht". @ronen #afdverbot #kpdverbot openjur.de/u/335396.html
Freispruch für die KPD Fahne in München - Trotz alledem! #DieKPDlebt #KPDVerbot kpd-hessen.de/freispruch-fue…
@StopHatinRussia @dieLinke muss es ja OK finden #KPDVerbot. Alle Feinde der Demokratie sollen verboten werden
Zum Glück habt ihr das #KPDVerbot rausgelassen, ihr hattet sonst wunderbar die rechte Ecke bedient):
Seit 65 Jahren hält der deutsche "Rechtsstaat" am #KPDVerbot fest. Die Begründung ist klar und einfach: Allein das Streben nach Aufhebung der Ausbeutung der überwiegenden Mehrheit der Gesellschaft ist eine Gefahr für das kapitalistische System. #KPD #Repression #Antikommunismus
Das KPD-Verbot jährt sich heute zum 65. Mal. Die Repression gegen Kommunist:innen liegt in der Logik dieses Staates. Ein Kommentar von Paul Gerber #Kommunismus #KPD #KPDVerbot #Repression perspektive-online.net/2021/08/65-jah…
Gibt es Parallelen zum #KPDVerbot von 1956? Die #KPD wollte eine Wiederbewaffnung und NATO-Mitgliedschaft verhindern, die #AfD steht gegen ein Stalingrad 2.0. #AfDVerbot
Walter Fisch, geb. 16.2.1910 #hessensgeschichte #KPD #KPDVerbot Mehr Infos: hans-litten-archiv.de/archiv/textbei… wiki-data.de-de.nina.az/Walter_Fisch.h…
..In der Begründung des BVerfG von 1956 zum #kpdverbot : 361 mal das Wort "Wiedervereinigung". openjur.de/u/335396.html #afdverbot #kpdverbot
Die #Faschisten waren doch nie verschwunden (fängt schon beim fadenscheinigen #KPDVerbot an) und die #Radikalisierung ist auch nicht wirklich neu (z.B. #WehrsportgruppeHoffmann) hat nur extrem zugenommen und ist mittlerweile leider wieder für den Mainstream salonfähig geworden.
Das KPD-Verbot jährt sich heute zum 65. Mal. Die Repression gegen Kommunist:innen liegt in der Logik dieses Staates. Ein Kommentar von Paul Gerber #Kommunismus #KPD #KPDVerbot #Repression perspektive-online.net/2021/08/65-jah…
Auch 70 Jahre #Bundesverfassungsgericht können nicht über dessen #Klassenjustiz beim #KPDVerbot 1956 hinwegtäuschen: Es ist ja auch voll gegen die Verfassung die "Diktatur der Bourgeoisie" durch die "Diktatur des Proletariats" ersetzen zu wollen! Die Tatsache, daß man #BVerfG
@Hyronymos komisch, dass man sowas bei #KPDverbot nicht gehört hat...
Auf Antrag der Bundesregierung verbot das Bundesverfassungsgericht am 17. August 1956 die KPD. #KPDverbot #Antikommunismus
Warum nicht anwendbar?! Ging doch bei einem #KPDVerbot?! „Der Einbau wirksamer rechtlicher Sicherungen dagegen, daß solche politischen Richtungen jemals wieder Einfluß auf den Staat gewinnen könnten, beherrschte das Denken des Verfassungsgebers.“ Zt.: DFR – BVerfGE 5, 85
Robert Steigerwald, geb. 24.03.1925 #hessensgeschichte #KPDverbot #Falken #MarxistischeBlätter Mehr Infos: rotfuchs.net/rotfuchs-lesen…
..ich finde auch, dass wir erstmal über die Aufhebung des #KPDverbot von 1956 diskutieren sollten. Von der bürgerlich-rechten Mondfantasie von der bolschewistischen Weltverschwörung ist nichts mehr übrig.
.."es ist gut, dass die Richter das alleine entscheiden".. .."Jede Zeit die man jetzt vergehen lässt, ohne dass man das nach Karlsruhe gibt, ist schlecht". @ronen #afdverbot #kpdverbot openjur.de/u/335396.html
spannende Lektüre für alle Laien wie mich, die sich noch zum Thema Parteiverbot einlesen wollen: Begründung zum letzten Parteiverbot, BVerfG, 1956 #kpdverbot #afdverbot openjur.de/u/335396.html
spannende Lektüre für alle Laien wie mich, die sich noch zum Thema Parteiverbot einlesen wollen: Begründung zum letzten Parteiverbot, BVerfG, 1956 #kpdverbot #afdverbot openjur.de/u/335396.html
Wer die AFD nicht verbieten will, der will ja sicherlich auch die KPD wieder zulassen? #afdverbot #kpdverbot
Hallo Herr Merkel, sind Sie denn auch für die Aufhebung des KPD Verbots? #kpdverbot openjur.de/u/335396.html
Gibt es Parallelen zum #KPDVerbot von 1956? Die #KPD wollte eine Wiederbewaffnung und NATO-Mitgliedschaft verhindern, die #AfD steht gegen ein Stalingrad 2.0. #AfDVerbot
Robert Steigerwald, geb. 24.03.1925 #hessensgeschichte #KPDverbot #Falken #MarxistischeBlätter Mehr Infos: rotfuchs.net/rotfuchs-lesen…
Tatsächlich nützt die #Brandmauer logischerweise am meisten der @CDU. Man nimmt die damit verbundene #Repräsentationslücke bewußt in Kauf, da man die Stimmen von rechtsaußen einfangen möchte. Nach dem #KPDVerbot von 1956 konnte eine ähnliche Mauer am linken Rand nicht entstehen.
Die @CDU ist auch diejenige Partei, der die #Brandmauer nützt. Man nimmt die damit verbundene #Repräsentationslücke bewußt in Kauf, da man die Stimmen von rechtsaußen einfangen möchte. Eine ähnliche Mauer am linken Rand konnte nach dem #KPDVerbot von 1956 nicht wieder entstehen.
Walter Fisch, geb. 16.2.1910 #hessensgeschichte #KPD #kpdverbot Mehr Infos: hans-litten-archiv.de/archiv/textbei… wiki-data.de-de.nina.az/Walter_Fisch.h…
Aus der Zerschlagung des deutschen Parteikommunismus (#KPDVerbot) könnte man natürlich jetzt die richtigen Schlüsse ziehen. Oder die falschen.
Oh, Herr @MichaelBroecker, in Gemeinschaftskunde- und Geschichtsunterricht zu 1940er/50er Jahre und #Grundgesetz wohl gefehlt? #SRPVerbot #KPDVerbot #ParlamentarischerRat x.com/D_Herrmann/sta…
„Es gehört nicht zum Begriff der Demokratie, dass sie selber die Voraussetzungen für ihre Beseitigung schafft." Carlo Schmid artikel20gg.de/Texte/Carlo-Sc…
Wir verbessern die wirtschaftliche Lage der Opfer politischer Verfolgung in der ehemaligen DDR. Heute hat die Bundesregierung den Gesetzentwurf des @bmj_bund beschlossen. Konkret planen wir diese Verbesserungen 👇
Robert Steigerwald, geb. 24.03.1925 #hessensgeschichte #KPDverbot #Falken #MarxistischeBlätter Mehr Infos: rotfuchs.net/rotfuchs-lesen…
Wie kann es sein, dass ein #KPDVerbot geschafft wurde und jetzt müssen die BürgerInnen die Sache erledigen? Sollen wir wegen eurer #Unfähigkeit jahrelang auf die Straße gehen? Wenn ihr es nicht könnt, dann lasst Fachleute ran! #AfDVerbotSofort #gesichertRechtsextrem
Robert Steigerwald, geb. 24.03.1925 #hessensgeschichte #KPDverbot #Falken #MarxistischeBlätter Mehr Infos: rotfuchs.net/rotfuchs-lesen…
Freispruch für die KPD Fahne in München - Trotz alledem! #DieKPDlebt #KPDVerbot kpd-hessen.de/freispruch-fue…
..In der Begründung des BVerfG von 1956 zum #kpdverbot : 361 mal das Wort "Wiedervereinigung". openjur.de/u/335396.html #afdverbot #kpdverbot
Walter Fisch, geb. 16.2.1910 #hessensgeschichte #KPD #KPDVerbot Mehr Infos: hans-litten-archiv.de/archiv/textbei… wiki-data.de-de.nina.az/Walter_Fisch.h…
#KPDVerbot: Erfolgsaussicht irrelevant. (s. Urteil/Bild) #NPDVerbot: Erfolgsaussicht ausschlaggebend. #Doppelmoral #BVerG
Auf Antrag der Bundesregierung verbot das Bundesverfassungsgericht am 17. August 1956 die KPD. #KPDverbot #Antikommunismus
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