#kpdverbot search results

Diese wirkliche #Bedeutung ändert leider nichts daran, als das es wohl auch als Argument für das #KPDVerbot benutzt wurde und der #Verfassungsschuitz als #OrganisationGehlen-#Nachfolgebehörde noch heute damit gegen den #Kommunismus hetzt (siehe aktuellen Bundesbericht).


.."es ist gut, dass die Richter das alleine entscheiden".. .."Jede Zeit die man jetzt vergehen lässt, ohne dass man das nach Karlsruhe gibt, ist schlecht". @ronen #afdverbot #kpdverbot openjur.de/u/335396.html


Denn das #KPDVerbot hat Adenauer 1952 durchgesetzt


Freispruch für die KPD Fahne in München - Trotz alledem! #DieKPDlebt #KPDVerbot kpd-hessen.de/freispruch-fue…

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@StopHatinRussia @dieLinke muss es ja OK finden #KPDVerbot. Alle Feinde der Demokratie sollen verboten werden


Zum Glück habt ihr das #KPDVerbot rausgelassen, ihr hattet sonst wunderbar die rechte Ecke bedient):


Seit 65 Jahren hält der deutsche "Rechtsstaat" am #KPDVerbot fest. Die Begründung ist klar und einfach: Allein das Streben nach Aufhebung der Ausbeutung der überwiegenden Mehrheit der Gesellschaft ist eine Gefahr für das kapitalistische System. #KPD #Repression #Antikommunismus

Das KPD-Verbot jährt sich heute zum 65. Mal. Die Repression gegen Kommunist:innen liegt in der Logik dieses Staates. Ein Kommentar von Paul Gerber #Kommunismus #KPD #KPDVerbot #Repression perspektive-online.net/2021/08/65-jah…



Gibt es Parallelen zum #KPDVerbot von 1956? Die #KPD wollte eine Wiederbewaffnung und NATO-Mitgliedschaft verhindern, die #AfD steht gegen ein Stalingrad 2.0. #AfDVerbot


..In der Begründung des BVerfG von 1956 zum #kpdverbot : 361 mal das Wort "Wiedervereinigung". openjur.de/u/335396.html #afdverbot #kpdverbot

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openjur.de/u/335396.html

#afdverbot #kpdverbot

Das klingt ja sehr interessant! #KPD #KPDVerbot

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✊🏻#MaxReimann #KPD🚩 1949, ... 1956 #KPDVerbot in d #BRD‼️

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... 1956 #KPDVerbot in d #BRD‼️

Die #Faschisten waren doch nie verschwunden (fängt schon beim fadenscheinigen #KPDVerbot an) und die #Radikalisierung ist auch nicht wirklich neu (z.B. #WehrsportgruppeHoffmann) hat nur extrem zugenommen und ist mittlerweile leider wieder für den Mainstream salonfähig geworden.


Das KPD-Verbot jährt sich heute zum 65. Mal. Die Repression gegen Kommunist:innen liegt in der Logik dieses Staates. Ein Kommentar von Paul Gerber #Kommunismus #KPD #KPDVerbot #Repression perspektive-online.net/2021/08/65-jah…


Auch 70 Jahre #Bundesverfassungsgericht können nicht über dessen #Klassenjustiz beim #KPDVerbot 1956 hinwegtäuschen: Es ist ja auch voll gegen die Verfassung die "Diktatur der Bourgeoisie" durch die "Diktatur des Proletariats" ersetzen zu wollen! Die Tatsache, daß man #BVerfG


@Hyronymos komisch, dass man sowas bei #KPDverbot nicht gehört hat...


Auf Antrag der Bundesregierung verbot das Bundesverfassungsgericht am 17. August 1956 die KPD. #KPDverbot #Antikommunismus

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Warum nicht anwendbar?! Ging doch bei einem #KPDVerbot?! „Der Einbau wirksamer rechtlicher Sicherungen dagegen, daß solche politischen Richtungen jemals wieder Einfluß auf den Staat gewinnen könnten, beherrschte das Denken des Verfassungsgebers.“ Zt.: DFR – BVerfGE 5, 85


..ich finde auch, dass wir erstmal über die Aufhebung des #KPDverbot von 1956 diskutieren sollten. Von der bürgerlich-rechten Mondfantasie von der bolschewistischen Weltverschwörung ist nichts mehr übrig.


..1956 sahen Sie Anlass für ein #KPDverbot.. heute undenkbar?


✊🏻#MaxReimann #KPD🚩 1949, ... 1956 #KPDVerbot in d #BRD‼️

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... 1956 #KPDVerbot in d #BRD‼️

.."es ist gut, dass die Richter das alleine entscheiden".. .."Jede Zeit die man jetzt vergehen lässt, ohne dass man das nach Karlsruhe gibt, ist schlecht". @ronen #afdverbot #kpdverbot openjur.de/u/335396.html


spannende Lektüre für alle Laien wie mich, die sich noch zum Thema Parteiverbot einlesen wollen: Begründung zum letzten Parteiverbot, BVerfG, 1956 #kpdverbot #afdverbot openjur.de/u/335396.html


spannende Lektüre für alle Laien wie mich, die sich noch zum Thema Parteiverbot einlesen wollen: Begründung zum letzten Parteiverbot, BVerfG, 1956 #kpdverbot #afdverbot openjur.de/u/335396.html


Wer die AFD nicht verbieten will, der will ja sicherlich auch die KPD wieder zulassen? #afdverbot #kpdverbot


Hallo Herr Merkel, sind Sie denn auch für die Aufhebung des KPD Verbots? #kpdverbot openjur.de/u/335396.html


Gibt es Parallelen zum #KPDVerbot von 1956? Die #KPD wollte eine Wiederbewaffnung und NATO-Mitgliedschaft verhindern, die #AfD steht gegen ein Stalingrad 2.0. #AfDVerbot


Tatsächlich nützt die #Brandmauer logischerweise am meisten der @CDU. Man nimmt die damit verbundene #Repräsentationslücke bewußt in Kauf, da man die Stimmen von rechtsaußen einfangen möchte. Nach dem #KPDVerbot von 1956 konnte eine ähnliche Mauer am linken Rand nicht entstehen.


Die @CDU ist auch diejenige Partei, der die #Brandmauer nützt. Man nimmt die damit verbundene #Repräsentationslücke bewußt in Kauf, da man die Stimmen von rechtsaußen einfangen möchte. Eine ähnliche Mauer am linken Rand konnte nach dem #KPDVerbot von 1956 nicht wieder entstehen.


Aus der Zerschlagung des deutschen Parteikommunismus (#KPDVerbot) könnte man natürlich jetzt die richtigen Schlüsse ziehen. Oder die falschen.


Oh, Herr @MichaelBroecker, in Gemeinschaftskunde- und Geschichtsunterricht zu 1940er/50er Jahre und #Grundgesetz wohl gefehlt? #SRPVerbot #KPDVerbot #ParlamentarischerRat x.com/D_Herrmann/sta…

„Es gehört nicht zum Begriff der Demokratie, dass sie selber die Voraussetzungen für ihre Beseitigung schafft." Carlo Schmid artikel20gg.de/Texte/Carlo-Sc…

D_Herrmann's tweet image. „Es gehört nicht zum Begriff der Demokratie, dass sie selber die Voraussetzungen für ihre Beseitigung schafft."

Carlo Schmid

artikel20gg.de/Texte/Carlo-Sc…


Wir verbessern die wirtschaftliche Lage der Opfer politischer Verfolgung in der ehemaligen DDR. Heute hat die Bundesregierung den Gesetzentwurf des @bmj_bund beschlossen. Konkret planen wir diese Verbesserungen 👇



Wie kann es sein, dass ein #KPDVerbot geschafft wurde und jetzt müssen die BürgerInnen die Sache erledigen? Sollen wir wegen eurer #Unfähigkeit jahrelang auf die Straße gehen? Wenn ihr es nicht könnt, dann lasst Fachleute ran! #AfDVerbotSofort #gesichertRechtsextrem


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