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Der öffentlich rechtliche #Rundfunk muß dringend reformiert werden. Dazu gehört auch als erstes, die sogenannten #Medienstaatsverträge aufzukündigen. Wie und warum das geschehen soll, erklärt unser Abgeordneter @DanielHaseloff. #plenumth
Unsere Kandidatin Wiebke Muhsal wurde als einzige Vizepräsidentin einer Fraktion nicht gewählt. #thueringen #plenumth #afd
Deutschland 🇩🇪 2024 Ein #AfD Abgeordneter droht den Verfassungsrichtern mit ihrem Ende als Richter #Thüringen #plenumth #Landtag
Folge #49: »Horch ma« Die #CDU spielt den Erklärbär - und entlarvt sich selbst. Hören wir mal rein. #plenumth #afd #podcast #thüringen
Die einzigen, die im @ThuerLandtag immer wieder über „Gendersprache“ reden wollen, sind CDU und #noAfD. Auch in der laufenden Sitzung im #plenumth wollten sie Sprach- und Sprechverbote, anstatt sich den eigentlichen Herausforderungen zu stellen.
Befürchtungen werden Realität: #noafd wirft via Alterspräsident Sand ins Getriebe: Treutler zögert Feststellung der Beschlussfähigkeit des #plenumth hinaus. Unwürdig. Aktuelle Diskussion zw. scheinbar überforderten Alterspräsidenten und Parlamentarischen Geschäftsführern.
Im #plenumth redet unser Vorsitzender @mariovoigt zum Thüringen-Monitor. Mehr dazu in diesem Thread 🧵👇🏻
"Ich bleibe dabei: Eine gute soziale Marktwirtschaft, braucht starke Gewerkschaften und starke Tarifverträge." @bodoramelow beim gestrigen #PlenumTh #thüringen #stabil
Unsere parlamentarische Geschäftsführerin @JanineMerz macht noch einmal deutlich, wen hier die #noAfD zur Wahl als Landtagspräsidentin ins Rennen schickt: eine rechtskräftig verurteilte Straftäterin. #plenumth @ThuerLandtag
Ganz ehrlich, da hilft nur noch das Verfassungsgericht anzurufen. Ansonsten: Das ist ein wirklich bitterer Tag für die repräsentative Demokratie. #plenumth #Thüringen
Heute startet das #PlenumTh und wir bringen die Themen auf die Tagesordnung, die den Alltag vieler Menschen in Thüringen direkt betreffen. Konkrete Lösungen statt Symbolpolitik – damit alle gut und sicher leben können. 👉 Ausführliche Infos unter: die-linke-thl.de/aktuelles/star…
Sparkasse 1995: Mein Auto. Mein Haus. Mein Boot. CDU Thüringen 2024: Meine Heizung. Mein Auto. Meine Freiheit. #WahlplakatefromHell #ltwth #plenumth
Wer nach dem heutigen Tag immer noch behauptet, die CDU würde irgendwas mit der AfD machen oder Zusammenarbeiten, der hat echt nicht aufgepasst. #plenumth
Angesichts des Auslaufens der 7%MwSt.-Regelung für die #Gastro wollten wir das Thema heute dringlich auf die TO im #plenumth heben, um unsere Gastro zu entlasten. #RRG lehnt das ab. Eine Watsche für alle Gastronomen. @Buehlandreas @DEHOGA_BV @dehoga
In Thüringen stirbt gerade die Demokratie. Aber wo sind die Liveticker, Live-Sendungen etc in den deutschen Leitmedien? Ach so, ist ja "nur Thüringen". #plenumth
Vor Winkelzügen warnen, aber selber mit Winkelzügen den Landtag vorführen. Das ist es was die AfD gerade macht im Landtag. Sie führt fort, was sie seit Jahren macht. Die Verächtlichmachung des Parlaments. #plenumth
Die #AfD spielt Spielchen und missachtet parlamentarische Gepflogenheiten. Bereits zum zweiten Mal musste die Sitzung unterbrochen werden, weil sich der Alterspräsident weigert, die Beschlussfähigkeit festzustellen. 1/x
Die heutige (28.) Plenarsitzung wurde nach Feststellung der Tagesordnung für 30 Minuten unterbrochen. Hier gelangen Sie zu Tagesordnung und Livestream: 👉 t1p.de/3k5xy 👈 #plenumth #deinlandtag
Mal schauen, ob die Bundes-/Landesregierungen (und etliche Medien) sich höchstrichterlich auf den rechtsstaatlichen Weg (zurück-)führen lassen. #Grundrechte gelten für alle. #plenumth #Thüringen
Freiheitsentziehung nur mit richterlicher Anordnung - und richterliche Anordnungen bitte auch nach 15 Uhr. Das BVerfG hat mal wieder grundsätzliches klargestellt. Es ging um Abschiebehaft. buff.ly/H4BXjm1
lto.de
Abschiebehaft ohne richterliche Anordnung verfassungswidrig
Schon länger setzt die Politik auf mehr Abschiebungen. Dabei sind jedoch zwingend die Grundrechte der Betroffenen zu beachten, stellt das BVerfG nun klar.
In wenigen Minuten geht es weiter mit der 27. Plenarsitzung. Hier gelangen Sie zu Tagesordnung und Livestream: 👉 t1p.de/3k5xy👈 #plenumth #deinlandtag
Gleich geht's los. ⌛️ Die 26. Sitzung des #plenumth startet in wenigen Augenblicken. Tagesordnung 📜 und Livestream 📹📲: 👉 t1p.de/p4czl👈
Kommenden Mittwoch beginnt das Oktober - #plenumth 12 Uhr mit der 26. Sitzung. Anschließend findet die 27. Sitzung statt. Diese startet mit der Aktuellen Stunde. Über deren Themen und unseren Livestream📹📲 informieren wir zeitnah. Tagesordnung: 👉 t1p.de/4o35s 👈 📜
In wenigen Minuten startet die 25. Plenarsitzung. Inhaltlicher Schwerpunkt des #plenumth |s wird die erste Beratung zur Feststellung des Landeshaushaltsplans 2026/2027 sein. 📰👛💶 Tagesordnung📜: 👉 t1p.de/y92t6 👈 Livestream 📹📲: 👉t1p.de/48xv4 👈
Kommenden Mittwoch (24.9.) 13.30 Uhr startet die nächste Plenarsitzung. Inhaltlicher Schwerpunkt des #plenumth |s wird die erste Beratung zur Feststellung des Landeshaushaltsplans 2026/2027 sein. 📰👛💶 Hier geht's zur Tagesordnung📜: 👉t1p.de/y92t6 👈 #deinlandtag
Letzte #plenumth - Sitzung in dieser Woche läuft. Aktuell werden Gesetzentwürfe beraten.🗨️💬 Link zu Tagesordnung und Livestream 📜📹📲 👉 t1p.de/mbfps 👈
Zweite Sitzung des #plenumth |s läuft. Momentan werden verschiedene Anträge der Fraktionen beraten. Hier gelangen Sie zur Tagesordnung 📜 und zum Livestream 📹📲 👉t1p.de/tp3sx 👈.
Gleich geht's los. ‼️ Die erste Sitzung im #plenumth nach der Sommerpause. Hier gelangt Ihr zu Tagesordnung und Livestream 📜📹📲 👉t1p.de/tp3sx👈
Heute startet das #PlenumTh und wir bringen die Themen auf die Tagesordnung, die den Alltag vieler Menschen in Thüringen direkt betreffen. Konkrete Lösungen statt Symbolpolitik – damit alle gut und sicher leben können. 👉 Ausführliche Infos unter: die-linke-thl.de/aktuelles/star…
Morgen 14 Uhr startet das September - #plenumth mit der Aktuellen Stunde. Themen anbei.📜💻 Hier geht's zur Tagesordnung: 👉 t1p.de/lghih 👈. Bis morgen.👋
Nächsten Mittwoch (10.9.) 14 Uhr erste Sitzung im #plenumth nach der Sommerpause. Hier geht's zur Tagesordnung: 📜👉 t1p.de/lghih 👈 Über unsere Livestream-Angebote informieren wir zeitnah. 📹📲 #StayTuned
Folge #49: »Horch ma« Die #CDU spielt den Erklärbär - und entlarvt sich selbst. Hören wir mal rein. #plenumth #afd #podcast #thüringen
Sagt der Innenminister, der Maßnahmen gegen Rassismus (auf polizeilicher Ebene) im #plenumth ablehnte, weil: sowas wie rassistische Praxis (z.B. rassistische Kontrollpraxis) könne es gar nicht geben, Polizeibeamt*innen seien ja alle auf das Grundgesetz vereidigt. 🤷🏻
Heute übergab Thüringer Rechnungshofpräsidentin Kirsten Butzke am Rande des #plenumth |s ihren Jahresbericht 📖 an #Landtagspräsident Dr. Thadäus König. Link zum Bericht demnächst hier: 👉t1p.de/vkb9r 👈
Wir halten fest: AfD, CDU und BSW in Thüringen betrachten unseren Vorschlag für eine Gesamtkonzeption gegen rechte und völkische Ideologien als den Weg in den Überwachungsstaat. Extreme Rechte und konservativer Rückschritt Hand in Hand im #plenumth...
Auf geht's zur letzten Sitzung in dieser Woche. Hier könnt ihr das #plenumth verfolgen: Aktuell wird TOP 4a, Einführung einer Landesgrundsteuer, beraten. Tagesordnung 📜 👉 t1p.de/ok8h6 | Livestream 🎦📲👉 t1p.de/6yb74 .
Heute gründete sich der parlamentarische Freundeskreis Litauen 📝 des Thüringer Landtags am Rande des #plenumth |s. Herr Abg. Ronald Hande wurde zum Vorsitzenden gewählt. 🇩🇪 🇱🇹🤝 @LRSeimas @LTSeimasForeign
Deutschland 🇩🇪 2024 Ein #AfD Abgeordneter droht den Verfassungsrichtern mit ihrem Ende als Richter #Thüringen #plenumth #Landtag
Unsere Kandidatin Wiebke Muhsal wurde als einzige Vizepräsidentin einer Fraktion nicht gewählt. #thueringen #plenumth #afd
Treutler: wer mich unterbricht bekommt einen Ordnungsruf. Wird daraufhin sofort unterbrochen. #plenumth #thüringen
Im Präsidium wird weiter diskutiert: Zwei Meinungen stehen unverrückbar gegenüber: Treutler auf der einen Seite, die Verfassung auf der anderen. #plenumth #thüringen
Die einzigen, die im @ThuerLandtag immer wieder über „Gendersprache“ reden wollen, sind CDU und #noAfD. Auch in der laufenden Sitzung im #plenumth wollten sie Sprach- und Sprechverbote, anstatt sich den eigentlichen Herausforderungen zu stellen.
Die Abgeordneten kommen wieder ins Plenum. Auch ich habe mich gestärkt for Whats to come #Thueringen #plenumth
Im #plenumth redet unser Vorsitzender @mariovoigt zum Thüringen-Monitor. Mehr dazu in diesem Thread 🧵👇🏻
Sparkasse 1995: Mein Auto. Mein Haus. Mein Boot. CDU Thüringen 2024: Meine Heizung. Mein Auto. Meine Freiheit. #WahlplakatefromHell #ltwth #plenumth
Befürchtungen werden Realität: #noafd wirft via Alterspräsident Sand ins Getriebe: Treutler zögert Feststellung der Beschlussfähigkeit des #plenumth hinaus. Unwürdig. Aktuelle Diskussion zw. scheinbar überforderten Alterspräsidenten und Parlamentarischen Geschäftsführern.
Bei @cdu_fraktion_th brechen gerade alle Dämme…. Der heute dringlich eingereichte Antrag schaffte es aber trotz Schulterschluss mit der #noAfD nicht auf die Tagesordnung #plenumth
Was für ein Demokratie- und Verfahren- ignorantes Schauspiel der #noafd im #plenumth #landtagthüringen
Angesichts des Auslaufens der 7%MwSt.-Regelung für die #Gastro wollten wir das Thema heute dringlich auf die TO im #plenumth heben, um unsere Gastro zu entlasten. #RRG lehnt das ab. Eine Watsche für alle Gastronomen. @Buehlandreas @DEHOGA_BV @dehoga
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