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Mehr Befugnisse für das HNaA #Regierungsprogramm

thomas_riegler's tweet image. Mehr Befugnisse für das HNaA #Regierungsprogramm

Anpacken statt ankleben, das will die große Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger. Wer Straftaten begeht und andere Menschen gefährdet, muss mit der vollen Konsequenz des Rechtsstaats rechnen. In unserem #Regierungsprogramm machen wir klar: #Klimaschutz geht nur gemeinsam.…

Markus_Soeder's tweet image. Anpacken statt ankleben, das will die große Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger. Wer Straftaten begeht und andere Menschen gefährdet, muss mit der vollen Konsequenz des Rechtsstaats rechnen. In unserem #Regierungsprogramm machen wir klar: #Klimaschutz geht nur gemeinsam.…

Wie sieht eigentlich ein Thüringen aus, in dem die AfD regiert? In diesem Video skizzieren wir, wie sich das Leben in Thüringen verbessert, wenn wir regieren und unser #Regierungsprogramm umsetzen können. Schaut rein und überzeugt euch selbst von den positiven Auswirkungen eines…


Das #Regierungsprogramm wird den aktuellen Herausforderungen leider nicht gerecht, die große Vision fehlt. Etwas Licht, mehr Schatten und dazwischen viel, viel Graubereich mit rotem Anstrich. Statt Abtausch und Kompromiss hätte es mehr Mut für eine grundlegende Erneuerung des…


Das #Regierungsprogramm ist ein Programm des Stillstands, analysiert unser Ökonom @Jan_Kluge_ bei @puls24news. Wer zwischen den Zeilen liest, erkennt eine starke SPÖ und zwei schwache Koalitionspartner. Fazit: Leider fehlt der neuen Regierung eine große, gemeinsame Vision.


Ich fasse das neue #Regierungsprogramm zusammen: Höhere Gebühren, Klimabonus im Oarsch, mehr Posten für die Regierung, keine Maßnahmen gegen die (Energie) Teuerung Kurz gesagt: Ois für'n Oarsch #Koalition #Koalitionsverhandlungen #oevp #neos #spoe #babler #stocker

DonProletarus's tweet image. Ich fasse das neue #Regierungsprogramm zusammen:

Höhere Gebühren, Klimabonus im Oarsch, mehr Posten für die Regierung, keine Maßnahmen gegen die (Energie) Teuerung

Kurz gesagt: Ois für'n Oarsch

#Koalition #Koalitionsverhandlungen 
#oevp #neos #spoe #babler #stocker

#BullshitBingo im Kapitelchen Kapitalmark & private/betriebliche Altersvorsorge 🫣 #Regierungsprogramm

FHMaverick's tweet image. #BullshitBingo im Kapitelchen Kapitalmark & private/betriebliche Altersvorsorge 🫣

#Regierungsprogramm

In unserem #Regierungsprogramm machen wir klar: Klimaschutz geht nur gemeinsam. Kriminelle Straftaten verurteilen wir. So müssen etwa #Klimakleber, die sich nicht ans Recht halten, in #Bayern mit der vollen Konsequenz des Gesetzes rechnen. Hier zum nachlesen:…

Markus_Soeder's tweet image. In unserem #Regierungsprogramm machen wir klar: Klimaschutz geht nur gemeinsam. Kriminelle Straftaten verurteilen wir. So müssen etwa #Klimakleber, die sich nicht ans Recht halten, in #Bayern mit der vollen Konsequenz des Gesetzes rechnen.
Hier zum nachlesen:…

Peinliche Schlamperei im #Regierungsprogramm. Sollte wohl "Kampf gegen den Antisemitismus" heißen (Seite 92). Bitte umgehend korrigieren @volkspartei @SPOE_at @neos_eu!

Glossa_Austria's tweet image. Peinliche Schlamperei im #Regierungsprogramm. Sollte wohl "Kampf gegen den Antisemitismus" heißen (Seite 92). Bitte umgehend korrigieren @volkspartei @SPOE_at @neos_eu!

Die #Koalition aus CDU und SPD hat ihr #Regierungsprogramm am Montagmittag vorgestellt. Jede Partei bekommt darin fünf Ressorts zugeteilt. Unklar ist noch, wer die jeweiligen Ressorts leiten wird.

rbb24's tweet image. Die #Koalition aus CDU und SPD hat ihr #Regierungsprogramm am Montagmittag vorgestellt. Jede Partei bekommt darin fünf Ressorts zugeteilt. Unklar ist noch, wer die jeweiligen Ressorts leiten wird.

wirtschaftsforschende heute in der krone über das neue #regierungsprogramm 🇦🇹 ⏩️ @GFelbermayr @WIFOat ⏩️ #holgerbonin @IHS_Vienna ⏩️ @monikaturyna @Eco_Austria ⏩️ @OliverPicek @mom_inst ⏩️ @FranzSchellhorn @AgendaAustria @krone_at

KHKindler's tweet image. wirtschaftsforschende heute in der krone über das neue #regierungsprogramm 🇦🇹

⏩️ @GFelbermayr @WIFOat 
⏩️ #holgerbonin @IHS_Vienna 
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POV Wenn ich nicht verstanden habe was ein "kritisches Interiew" ist. 😵‍💫 #Regierungsprogramm

art18bvg's tweet image. POV Wenn ich nicht verstanden habe was ein "kritisches Interiew" ist. 😵‍💫

#Regierungsprogramm

Die Berufsbezeichnung #Deregulierungsgastronom muss in die Gewerbeordnung! #Regierungsprogramm

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#Regierungsprogramm

Kurios: So richtig scheint die neue Koalition einander nicht zu vertrauen. So findet sich auf Seite 13 eine Klausel, die die Auflösung der Koalition festlegt, sobald eine Fraktion von den Vereinbarungen im #Regierungsprogramm abweicht. 🤷‍♀️

AgendaAustria's tweet image. Kurios: So richtig scheint die neue Koalition einander nicht zu vertrauen.

So findet sich auf Seite 13 eine Klausel, die die Auflösung der Koalition festlegt, sobald eine Fraktion von den Vereinbarungen im #Regierungsprogramm abweicht. 🤷‍♀️

#Regierungsprogramm Wenn das so stimmt dann haben @volkspartei @SPOE_at und @neos_eu den "Schuss" bei der Migration/ Asyl endlich verstanden. Bleibt nur zu hoffen wenn härtere Maßnahmen bei der Asylbegrenzung durchgezogen werden müssen, dass falls die "Zivilgesellschaft"…

MartinFieder's tweet image. #Regierungsprogramm  Wenn das so stimmt dann haben @volkspartei @SPOE_at und @neos_eu den "Schuss" bei der Migration/ Asyl endlich verstanden. 
Bleibt nur zu hoffen wenn härtere Maßnahmen bei der Asylbegrenzung durchgezogen werden müssen, dass falls die  "Zivilgesellschaft"…

Auszug aus dem #Regierungsprogramm Wir haben mittlerweile November, kein Gesetz in Sicht.

gandi80's tweet image. Auszug aus dem #Regierungsprogramm
Wir haben mittlerweile November, kein Gesetz in Sicht.

Bald wird jeder jemanden kennen, der #SPÖ Finanzminister werden soll. #regierungsprogramm #regierungserklärung

art18bvg's tweet image. Bald wird jeder jemanden kennen, der #SPÖ Finanzminister werden soll.

#regierungsprogramm #regierungserklärung

Aller guten Dinge sind drei? Wir haben das #Regierungsprogramm für euch unter die Lupe genommen und geben eine erste Einschätzung. Was ist gut, was ist schlecht – und vor allem: was fehlt? agenda-austria.at/publikationen/…

AgendaAustria's tweet image. Aller guten Dinge sind drei?

Wir haben das #Regierungsprogramm für euch unter die Lupe genommen und geben eine erste Einschätzung. Was ist gut, was ist schlecht – und vor allem: was fehlt?

agenda-austria.at/publikationen/…

Neues #Regierungsprogramm zu #Universitätsräten, S. 208: Darf ich das übersetzen mit „Der #Parteiproporz bleibt, wie er ist.“? Oder zumindest in dem Sinne, dass nun auch Nicht-Regierungsparteien aliquot nominieren dürfen? Bitte um Aufklärung!

SprachPhilo's tweet image. Neues #Regierungsprogramm zu #Universitätsräten, S. 208:

Darf ich das übersetzen mit „Der #Parteiproporz bleibt, wie er ist.“?

Oder zumindest in dem Sinne, dass nun auch Nicht-Regierungsparteien aliquot nominieren dürfen?

Bitte um Aufklärung!

Auszug aus dem #Regierungsprogramm Wir haben mittlerweile November, kein Gesetz in Sicht.

gandi80's tweet image. Auszug aus dem #Regierungsprogramm
Wir haben mittlerweile November, kein Gesetz in Sicht.

"Sozial ist, was Arbeit schafft" war das #Wahlprogramm, bzw. #Regierungsprogramm der #Union für den sinkenden #Wohlstand nicht nur im Alter in #Deutschland ... : Zu "#Systemfehler" entwickelt Vorstoß aus der Union zur Abschaffung von #Minijobs n-tv.de/politik/Vorsto… @ntvde


Komisch im #Regierungsprogramm steht Nichts von Bedingungen für ein EU Klimaziel, sondern vereinbart wurde ein nachvollziehbarer Weg zur #Klimaneutralität 2040. Dabei ist das -90% Ziel der EU bis 2040 lediglich ein Minimalziel das in Ö ohnehin schon 2040 weit überschritten sein…

gandi80's tweet image. Komisch im #Regierungsprogramm steht Nichts von Bedingungen für ein EU Klimaziel, sondern vereinbart wurde ein nachvollziehbarer Weg zur #Klimaneutralität 2040. Dabei ist das -90% Ziel der EU bis 2040 lediglich ein Minimalziel das in Ö ohnehin schon 2040 weit überschritten sein…
gandi80's tweet image. Komisch im #Regierungsprogramm steht Nichts von Bedingungen für ein EU Klimaziel, sondern vereinbart wurde ein nachvollziehbarer Weg zur #Klimaneutralität 2040. Dabei ist das -90% Ziel der EU bis 2040 lediglich ein Minimalziel das in Ö ohnehin schon 2040 weit überschritten sein…

EcoAustria Direktorin @monikaturyna kritisiert das fehlende Reformtempo im #Regierungsprogramm. Statt zukunftsorientierter Maßnahmen sieht sie eine gefährliche Tendenz zu kurzfristigen #Einsparungen, wie sie im Interview mit @SelektivMedia erklärt. 📖selektiv.at/koeppl-turyna-…

Eco_Austria's tweet image. EcoAustria Direktorin @monikaturyna kritisiert das fehlende Reformtempo im #Regierungsprogramm. Statt zukunftsorientierter Maßnahmen sieht sie eine gefährliche Tendenz zu kurzfristigen #Einsparungen, wie sie im Interview mit @SelektivMedia erklärt.

📖selektiv.at/koeppl-turyna-…

Im #Bundestag wird das #Regierungsprogramm debattiert. Nach der Regierungserklärung von Kanzler #Merz am Mittwoch folgen Aussprachen über alle Ressorts. Laut Plan steht am Do 15. Mai 2025 ab 19:20 Uhr das Thema #Forschung, #Technologie, #Raumfahrt auf dem Plan. Dazu mein Beitrag.

KaufmannAfD's tweet image. Im #Bundestag wird das #Regierungsprogramm debattiert. Nach der Regierungserklärung von Kanzler #Merz am Mittwoch folgen Aussprachen über alle Ressorts.
Laut Plan steht am Do 15. Mai 2025 ab 19:20 Uhr das Thema #Forschung, #Technologie, #Raumfahrt auf dem Plan. Dazu mein Beitrag.

Die Pläne bei #Gesundheit und Pflege werden am Donnerstag vorgestellt. Dann will #Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) ihr #Regierungsprogramm vorstellen. Ihre Erklärung können wir live verfolgen.

MartinDidunyk's tweet image. Die Pläne bei #Gesundheit und Pflege werden am Donnerstag vorgestellt. 

Dann will #Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) ihr #Regierungsprogramm vorstellen. Ihre Erklärung können wir live verfolgen.

Auch ich kann Kanzler! Viele zweifeln, dass Merz als Kanzler geeignet ist. Skeptiker haben eine Alternative: mich, @PiratOfRibbeck! Unterstützt meine parteilose Vision für Deutschland – mit frischen Ideen und Zusammenarbeit. #Regierungsprogramm @BPrSprecherin 1/6


Die schwarz-rote Koalition aus CDUCSU und SPD haben sich auf ein #Regierungsprogramm verständigt. Die Postenvergabe ist noch geheim, aber für #Karl_Lauterbach ist wohl Schluss. welt.de/politik/deutsc…


Immerhin hat er schon bei der Bahnhofsmission in Hannover gejobbt... #SPD #regierungsprogramm

PolitikSatire1's tweet image. Immerhin hat er schon bei der Bahnhofsmission in Hannover gejobbt...
#SPD  #regierungsprogramm

Sind jetzt nicht faule Industrieunternehmen, die neuen Bürgergeldempfänger? Also die von den Bürgern das Geld empfangen, weil sie zu faul waren ihre Energiebilanz zu verbessern? #regierungsprogramm


Jetzt kommt die TKÜ ist die Abkürzung für Telekommunikationsüberwachung. Dabei werden Informationen über Telefonate, SMS, E-Mails und Co. erfasst und gespeichert. #Polizei #regierungsprogramm


aber ja doch! erst steuersenkungen für das grosskapital (aka 'unsere wirtschaft'), dann zwangsarbeit und zu guter letzt kanonenfutter - cdu / spd nennen sowas #regierungsprogramm.


Es wäre für die Entwicklung unseres Landes (und für die Stabilität dieser Regierung) wichtig, mit dem Doppelbudget am 13. Mai auch ein komplett überarbeitetes #Regierungsprogramm auf den Tisch zu legen. Angesichts der (lange vertuschten) Budgetlage ist das gerade präsentierte…


@volkspartei macht mit, das #Regierungsprogramm ist eine Farce, #Defizitverfahren kommt, #Massenmigration geht uneingeschränkt weiter, #MehrStaat als je zuvor,#Förderorgasmen steigend-#Sozialismus hat uns fest im Griff u @neos_eu tragen sogar #Stamokap #Babler mit


@volkspartei ist geliefert, #Regierungsprogramm ist eine Farce, #Defizitverfahren kommt, #Massenmigration geht uneingeschränkt weiter, #MehrStaat wie bisher, #Förderorgasmen steigend-von den @neos_eu red ich gar nicht, #Liberal muss man mit der Lupe suchen,es sind Neu-Sozialisten


Wie bewertet Ann-Kathrin das neue #Regierungsprogramm im Hinblick auf Tierschutzaspekte? Zunächst einmal eine tolle Nachricht: Das Thema des Herdenaufbaus soll geprüft werden. Also der Aspekt, den wir in unserer Algerien-Recherche intensiv beleuchtet haben. #tierschutz #oe24


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Eine meiner Lieblingsstellen im #Regierungsprogramm von @CSU und @CSU. #StandWithIsrael 🇮🇱

hahnflo's tweet image. Eine meiner Lieblingsstellen im #Regierungsprogramm von @CSU und @CSU. #StandWithIsrael 🇮🇱

Eine kleine inhaltliche Intervention gerichtet an meine regierungskritischen Tweetlinge. #Regierungsprogramm

lenadoppel's tweet image. Eine kleine inhaltliche Intervention gerichtet an meine regierungskritischen Tweetlinge. #Regierungsprogramm

Mehr Befugnisse für das HNaA #Regierungsprogramm

thomas_riegler's tweet image. Mehr Befugnisse für das HNaA #Regierungsprogramm

Repression in Österreich: Ein privater Verein soll staatlich legitimiert den Feind definieren. #türkisgrün #regierungsprogramm

Freilich_Archiv's tweet image. Repression in Österreich: Ein privater Verein soll staatlich legitimiert den Feind definieren. #türkisgrün #regierungsprogramm

Das Wort LGBTI kommt im Regierungsprogramm übrigens einmal vor. #tuerkisgruen #Regierungsprogramm

FBoschek's tweet image. Das Wort LGBTI kommt im Regierungsprogramm übrigens einmal vor. #tuerkisgruen #Regierungsprogramm

Ok, ein paar Gedanken zu diesem doch sehr bemerkenswerten Abschnitt aus dem #Regierungsprogramm von #tuerkisgruen:

laurenzennser's tweet image. Ok, ein paar Gedanken zu diesem doch sehr bemerkenswerten Abschnitt aus dem #Regierungsprogramm von #tuerkisgruen:

"Nach der Wahl gilt, was wir vor der Wahl versprochen haben" - Kein österreichisches Regierungsmitglied, niemals. Wöginger: "Wir schaun uns an, wie man dem nachhaltig entgegentreten kann." - ginge ganz einfach: Abschaffen. #Regierungsprogramm #tuerkisgruen

f_wintersberger's tweet image. "Nach der Wahl gilt, was wir vor der Wahl versprochen haben" - Kein österreichisches Regierungsmitglied, niemals.

Wöginger: "Wir schaun uns an, wie man dem nachhaltig entgegentreten kann." - ginge ganz einfach: Abschaffen.
#Regierungsprogramm #tuerkisgruen

Neues #Regierungsprogramm zu #Universitätsräten, S. 208: Darf ich das übersetzen mit „Der #Parteiproporz bleibt, wie er ist.“? Oder zumindest in dem Sinne, dass nun auch Nicht-Regierungsparteien aliquot nominieren dürfen? Bitte um Aufklärung!

SprachPhilo's tweet image. Neues #Regierungsprogramm zu #Universitätsräten, S. 208:

Darf ich das übersetzen mit „Der #Parteiproporz bleibt, wie er ist.“?

Oder zumindest in dem Sinne, dass nun auch Nicht-Regierungsparteien aliquot nominieren dürfen?

Bitte um Aufklärung!

Anpacken statt ankleben, das will die große Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger. Wer Straftaten begeht und andere Menschen gefährdet, muss mit der vollen Konsequenz des Rechtsstaats rechnen. In unserem #Regierungsprogramm machen wir klar: #Klimaschutz geht nur gemeinsam.…

Markus_Soeder's tweet image. Anpacken statt ankleben, das will die große Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger. Wer Straftaten begeht und andere Menschen gefährdet, muss mit der vollen Konsequenz des Rechtsstaats rechnen. In unserem #Regierungsprogramm machen wir klar: #Klimaschutz geht nur gemeinsam.…

Wichtige Ansage im neuen #Regierungsprogramm: Die neue Bundesregierung will die #Umweltkriminalität stärker bekämpfen. Kontrollen und Strafen sollen verschärft werden. #Umweltschutz #tuerkisgruen

wwfaustria's tweet image. Wichtige Ansage im neuen #Regierungsprogramm: Die neue Bundesregierung will die #Umweltkriminalität stärker bekämpfen. Kontrollen und Strafen sollen verschärft werden. #Umweltschutz #tuerkisgruen

#Regierungsprogramm Seite 56: "Ausbau und Stärkung der Ausbildung von Journalistinnen und Journalisten" #tuerkisgruen


Repression in Österreich: Der nächste Verein meldet sich an zur Kontrolle der Meinungsfreiheit. Er würde gerne bestimmen wer Subventionen kriegt, nämlich nur Mitglieder, die ganz brav gefällig sind (und keinen kritischen Journalismus machen). #türkisgrün #regierungsprogramm

Freilich_Archiv's tweet image. Repression in Österreich: Der nächste Verein meldet sich an zur Kontrolle der Meinungsfreiheit. Er würde gerne bestimmen wer Subventionen kriegt, nämlich nur Mitglieder, die ganz brav gefällig sind (und keinen kritischen Journalismus machen). #türkisgrün #regierungsprogramm

„Die Finanzierung ist zumindest zu einem großen Teil noch nicht klar“, so #WIFO-Leiter Christoph Badelt in einer ersten Stellungnahme zum neuen #Regierungsprogramm tvthek.orf.at/profile/ZIB-13…

WIFOat's tweet image. „Die Finanzierung ist zumindest zu einem großen Teil noch nicht klar“, so #WIFO-Leiter Christoph Badelt in einer ersten Stellungnahme zum neuen #Regierungsprogramm tvthek.orf.at/profile/ZIB-13…

Unser #Regierungsprogramm ist ein großes Zukunftswerk. Es ist ein Programm nicht von gestern, sondern für morgen. #fürEuch #Mission21

MarkusBlume's tweet image. Unser #Regierungsprogramm ist ein großes Zukunftswerk. Es ist ein Programm nicht von gestern, sondern für morgen. #fürEuch #Mission21

Ökosozial = Teurere Flüge und Autos #regierungsprogramm

heimolepuschitz's tweet image. Ökosozial = Teurere Flüge und Autos #regierungsprogramm

#Thüringen: Heimat mit Zukunft. Dieser Name ist Programm. Auf gut 50 Seiten beschreiben wir ganz konkret, was unsere Ziele für die Zukunft unserer Thüringer Heimat sind. #Aufbruch2019 #Regierungsprogramm #HeimatmitZukunft #fürThüringenkämpfen👉 cdu-thueringen.de/wahlen-2019/un…

josef_ferdinand's tweet image. #Thüringen: Heimat mit Zukunft. Dieser Name ist Programm. Auf gut 50 Seiten beschreiben wir ganz konkret, was unsere Ziele für die Zukunft unserer Thüringer Heimat sind. #Aufbruch2019 #Regierungsprogramm #HeimatmitZukunft #fürThüringenkämpfen👉 cdu-thueringen.de/wahlen-2019/un…

Repression in Österreich: Und wer staatsfeindlich ist, bestimme ich. Dafür gibt es dann einen privaten Verein und linksextreme Experten. #türkisgrün #regierungsprogramm

Freilich_Archiv's tweet image. Repression in Österreich: Und wer staatsfeindlich ist, bestimme ich. Dafür gibt es dann einen privaten Verein und linksextreme Experten. #türkisgrün #regierungsprogramm

Wir haben unser #Regierungsprogramm durch #Zuhören erarbeitet, gemeinsam mit den Menschen in #Thüringen. Wir sind ins Land gegangen und haben die Bürger nach ihren Ideen für die #Zukunft Thüringens gefragt. 👉🏻 Programmchef @StefanGruhner #Aufbruch2019

josef_ferdinand's tweet image. Wir haben unser #Regierungsprogramm durch #Zuhören erarbeitet, gemeinsam mit den Menschen in #Thüringen. Wir sind ins Land gegangen und haben die Bürger nach ihren Ideen für die #Zukunft Thüringens gefragt. 👉🏻 Programmchef @StefanGruhner #Aufbruch2019

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