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Auszug aus dem #Regierungsprogramm Wir haben mittlerweile November, kein Gesetz in Sicht.

"Sozial ist, was Arbeit schafft" war das #Wahlprogramm, bzw. #Regierungsprogramm der #Union für den sinkenden #Wohlstand nicht nur im Alter in #Deutschland ... : Zu "#Systemfehler" entwickelt Vorstoß aus der Union zur Abschaffung von #Minijobs n-tv.de/politik/Vorsto… @ntvde

Komisch im #Regierungsprogramm steht Nichts von Bedingungen für ein EU Klimaziel, sondern vereinbart wurde ein nachvollziehbarer Weg zur #Klimaneutralität 2040. Dabei ist das -90% Ziel der EU bis 2040 lediglich ein Minimalziel das in Ö ohnehin schon 2040 weit überschritten sein…

EcoAustria Direktorin @monikaturyna kritisiert das fehlende Reformtempo im #Regierungsprogramm. Statt zukunftsorientierter Maßnahmen sieht sie eine gefährliche Tendenz zu kurzfristigen #Einsparungen, wie sie im Interview mit @SelektivMedia erklärt. 📖selektiv.at/koeppl-turyna-…

#Papst gibt weitere Einblicke in sein #Regierungsprogramm #Vatikan @Pontifex @Pontifex_de kath.ch/newsd/papst-gi…

LIVE: #Merz stellt #Regierungsprogramm im #Bundestag vor f7td5.app.goo.gl/JoDrAe Über @updayDE gesendet

Im #Bundestag wird das #Regierungsprogramm debattiert. Nach der Regierungserklärung von Kanzler #Merz am Mittwoch folgen Aussprachen über alle Ressorts. Laut Plan steht am Do 15. Mai 2025 ab 19:20 Uhr das Thema #Forschung, #Technologie, #Raumfahrt auf dem Plan. Dazu mein Beitrag.

Die Pläne bei #Gesundheit und Pflege werden am Donnerstag vorgestellt. Dann will #Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) ihr #Regierungsprogramm vorstellen. Ihre Erklärung können wir live verfolgen.

Auch ich kann Kanzler! Viele zweifeln, dass Merz als Kanzler geeignet ist. Skeptiker haben eine Alternative: mich, @PiratOfRibbeck! Unterstützt meine parteilose Vision für Deutschland – mit frischen Ideen und Zusammenarbeit. #Regierungsprogramm @BPrSprecherin 1/6

Die schwarz-rote Koalition aus CDUCSU und SPD haben sich auf ein #Regierungsprogramm verständigt. Die Postenvergabe ist noch geheim, aber für #Karl_Lauterbach ist wohl Schluss. welt.de/politik/deutsc…

Immerhin hat er schon bei der Bahnhofsmission in Hannover gejobbt... #SPD #regierungsprogramm

#regierungsprogramm Prost!

Sind jetzt nicht faule Industrieunternehmen, die neuen Bürgergeldempfänger? Also die von den Bürgern das Geld empfangen, weil sie zu faul waren ihre Energiebilanz zu verbessern? #regierungsprogramm

Jetzt kommt die TKÜ ist die Abkürzung für Telekommunikationsüberwachung. Dabei werden Informationen über Telefonate, SMS, E-Mails und Co. erfasst und gespeichert. #Polizei #regierungsprogramm

aber ja doch! erst steuersenkungen für das grosskapital (aka 'unsere wirtschaft'), dann zwangsarbeit und zu guter letzt kanonenfutter - cdu / spd nennen sowas #regierungsprogramm.

Es wäre für die Entwicklung unseres Landes (und für die Stabilität dieser Regierung) wichtig, mit dem Doppelbudget am 13. Mai auch ein komplett überarbeitetes #Regierungsprogramm auf den Tisch zu legen. Angesichts der (lange vertuschten) Budgetlage ist das gerade präsentierte…

@volkspartei macht mit, das #Regierungsprogramm ist eine Farce, #Defizitverfahren kommt, #Massenmigration geht uneingeschränkt weiter, #MehrStaat als je zuvor,#Förderorgasmen steigend-#Sozialismus hat uns fest im Griff u @neos_eu tragen sogar #Stamokap #Babler mit

@volkspartei ist geliefert, #Regierungsprogramm ist eine Farce, #Defizitverfahren kommt, #Massenmigration geht uneingeschränkt weiter, #MehrStaat wie bisher, #Förderorgasmen steigend-von den @neos_eu red ich gar nicht, #Liberal muss man mit der Lupe suchen,es sind Neu-Sozialisten

Einstimmig! 😉 💚@Gruene_Austria #Regierungsprogramm

Sehr clever von der ÖVP. Den Grünen pro forma ein mächtiges Umweltressort "geben" und dann die Umweltministerin via Klimakabinett de facto entmachten. #regierungsprogramm

Eine meiner Lieblingsstellen im #Regierungsprogramm von @CSU und @CSU. #StandWithIsrael 🇮🇱

Klare Grüne Handschrift. #Regierungsprogramm

Eine kleine inhaltliche Intervention gerichtet an meine regierungskritischen Tweetlinge. #Regierungsprogramm

Repression in Österreich: Ein privater Verein soll staatlich legitimiert den Feind definieren. #türkisgrün #regierungsprogramm

"Nach der Wahl gilt, was wir vor der Wahl versprochen haben" - Kein österreichisches Regierungsmitglied, niemals. Wöginger: "Wir schaun uns an, wie man dem nachhaltig entgegentreten kann." - ginge ganz einfach: Abschaffen. #Regierungsprogramm #tuerkisgruen

Mehr Befugnisse für das HNaA #Regierungsprogramm

„Die Finanzierung ist zumindest zu einem großen Teil noch nicht klar“, so #WIFO-Leiter Christoph Badelt in einer ersten Stellungnahme zum neuen #Regierungsprogramm tvthek.orf.at/profile/ZIB-13…

Ok, ein paar Gedanken zu diesem doch sehr bemerkenswerten Abschnitt aus dem #Regierungsprogramm von #tuerkisgruen:

Das Wort LGBTI kommt im Regierungsprogramm übrigens einmal vor. #tuerkisgruen #Regierungsprogramm

Anpacken statt ankleben, das will die große Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger. Wer Straftaten begeht und andere Menschen gefährdet, muss mit der vollen Konsequenz des Rechtsstaats rechnen. In unserem #Regierungsprogramm machen wir klar: #Klimaschutz geht nur gemeinsam.…

Repression in Österreich: Der nächste Verein meldet sich an zur Kontrolle der Meinungsfreiheit. Er würde gerne bestimmen wer Subventionen kriegt, nämlich nur Mitglieder, die ganz brav gefällig sind (und keinen kritischen Journalismus machen). #türkisgrün #regierungsprogramm

#BullshitBingo im Kapitelchen Kapitalmark & private/betriebliche Altersvorsorge 🫣 #Regierungsprogramm

Neues #Regierungsprogramm zu #Universitätsräten, S. 208: Darf ich das übersetzen mit „Der #Parteiproporz bleibt, wie er ist.“? Oder zumindest in dem Sinne, dass nun auch Nicht-Regierungsparteien aliquot nominieren dürfen? Bitte um Aufklärung!

#Regierungsprogramm Seite 56: "Ausbau und Stärkung der Ausbildung von Journalistinnen und Journalisten" #tuerkisgruen

Repression in Österreich: Und wer staatsfeindlich ist, bestimme ich. Dafür gibt es dann einen privaten Verein und linksextreme Experten. #türkisgrün #regierungsprogramm

Ökosozial = Teurere Flüge und Autos #regierungsprogramm

Unser #Regierungsprogramm ist ein großes Zukunftswerk. Es ist ein Programm nicht von gestern, sondern für morgen. #fürEuch #Mission21

Harald Mahrer, Präsident der Wirtschaftskammer Österreich (@WKOe), exklusiv im Gespräch mit dem brutkasten über die Maßnahmen für Startup- und Innovationsszene im neuen #Regierungsprogramm. Heute um 20:15 auf Facebook.